Markus Stotter zum Vizepräsidenten gewählt

Nach den Landtagswahlen in der Steiermark sind am 19. Dezember im Bundesrat die neuen bzw. wiedergewählten Bundesrätinnen und –räte der Steiermark angelobt worden. Dieses Gremium wird von den Ländern nach Ausgang der Wahlergebnisse beschickt. Gleichzeitig haben die Grünen im Bundesrat ihren Fraktionsstatus verloren, da diese nach den Wahlniederlagen in den Ländern nur mehr vier Abgeordnete im Bundesrat stellen. Für eine Fraktion braucht es mindestens fünf Mandate. Eine Ausnahmeregel wäre möglich gewesen, diese haben ÖVP und FPÖ in der Länderkammer aber abgelehnt.

Vorsitzübergabe

Ab 1. Jänner 2025 übernimmt Salzburg mit Andrea Eder-Gitschthaler den Vorsitz im Bundesrat und löst turnusmäßig Oberösterreich mit Franz Ebner an der Spitze ab. Neben Michael Wanner (SPÖ) wurde der Osttiroler ÖVP-Bundesrat Markus Stotter wurde für das erste Halbjahr 2025 zum Vizepräsidenten gewählt.  „Ich sehe meine neue Aufgabe als Chance, die Interessen aller Regionen, insbesondere der ländlichen Gebiete wie Osttirol, noch stärker zu vertreten“, kündigt Stotter an. Er setzt auf breiten Dialog sowie die Förderung von nachhaltigen Projekten und der jungen Generation.